Grüne Woche mit Sylvia Löhrmann: Über die Stärkung der rot-grünen Landesregierung bei der Landtagswahl in NRW und die Aufgaben in den kommenden Regierungsjahren.
Mit dem Rauswurf von Umweltminister Röttgen wird das Bundesumweltministerium zur Baustelle. Ein Statement von Cem Özdemir und Claudia Roth.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bleiben in NRW dritte Kraft und können die gemeinsame Regierung mit der SPD fortsetzen.
Schick der Ministerin eine elektronische Karte per Twitter, Facebook oder Email.
Cem Özdemir erklärt auf deutsch und türkisch, warum es wichtig ist, am 13. Mai in NRW Demokraten zu wählen.
Termin
Was ist ACTA - Infoveranstaltung
Datum: Mittwoch, 08.02.12
Uhrzeit: 19:00 Uhr
- 20:00 Uhr
Ort: Stadtbüro
Was ist ACTA – Und warum wir uns wehren müssen
Die Veranstaltung wir live ins Internet gestreamt unter gruene-muenchen.de/live.
Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit zwischen Vertretern der Industrienationen und Vertretern der Industrielobby ohne jegliche Kontrolle durch das Völkerrecht und ohne demokratische Legitimation ausgehandelt.
ACTA baut auf dem umstrittenen TRIPS Abkommen auf, welches sich bereits Mitte der 90er Jahre anschickte, den Austausch von Patenten und Urheberrechten zwischen dem Wohlstands-Norden und dem armen Süden zu regulieren. Mittels protektionistischer Handelsbestimmungen und Sanktionsdruckmitteln wurden die teilnehmenden Staaten verpflichtet, ihre jeweiligen nationalen Gepflogenheiten an das neue Handelsrecht zu adaptieren. Dabei wurden sie noch weiter in die Abhängigkeit zu den Industrienationen gezwungen.
Der gesamte ACTA Text wurde bisher nur in Auszügen und nach Protest der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Genauso heimlich versucht das ACTA Gremium das Abkommen schnell durch alle Instanzen der EU zu pauken, bevor der Protest auf die Straße geht.
Die Veranstaltung auf Facebook (eine Anmeldung ist aber nicht erforderlich)
Vor der großen Demonstration am Samstag um 12.30 Uhr auf dem Stachus sprechen wir sprechen mit dem Grünen Bruno Kramm. Er ist Musiker, Initiator von GreenTunes und der Übersetzer des Videos „Was ist ACTA?“
Zu diesem Termin sind alle Menschen eingeladen, auch Nicht-Grüne!
Foto: Bruno Kramm, Künstler, Grüner und Anti-ACTA-Aktivist
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