Grüne Woche mit Sylvia Löhrmann: Über die Stärkung der rot-grünen Landesregierung bei der Landtagswahl in NRW und die Aufgaben in den kommenden Regierungsjahren.
Mit dem Rauswurf von Umweltminister Röttgen wird das Bundesumweltministerium zur Baustelle. Ein Statement von Cem Özdemir und Claudia Roth.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bleiben in NRW dritte Kraft und können die gemeinsame Regierung mit der SPD fortsetzen.
Schick der Ministerin eine elektronische Karte per Twitter, Facebook oder Email.
Cem Özdemir erklärt auf deutsch und türkisch, warum es wichtig ist, am 13. Mai in NRW Demokraten zu wählen.
Termine München
01.10.2011 09:10
Rundbrief Oktober 2011
In der letzten OV-Sitzung berichtete Emil von der Veranstaltung zur Korruption von Abgeordneten mit Jerzy Montag. Die überraschende Tatsache, dass Deutschland zwei internationale Abkommen dafür nicht ratifiziert hat und die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Eindämmung von Korruption führten zu einer lebhaften Diskussion, die in der Unterstützung der Initiativen von Jerzy
Montag mündeten.
Zum Thema Verkehr in unseren Vierteln berichtete Michael über den Stand der Dinge hinsichtlich der Rahmenplanung für die Tegernseer Landstraße. Im BA fand ein grüner Antrag, die Planung einer Rad- und Fußgängerbrücke über die Martin-Luther-Straße in diese Rahmenplanung einzubeziehen sowie eine Anwohnerversammlung zur frühzeitigen Einbeziehung der Bürger einzuberufen, eine knappe Mehrheit. Ebenso berichtete er über Gedankenspiele, ausgehend vom Münchner Forum, die Verkehrsflüsse Icho- und Werinherstraße auf die Werinherstraße zu bündeln.
Die Giesinger Tunneldiskussion kam erneut zu dem Ergebnis, dass wir auf dem nächsten Infostand mit der Bevölkerung dieses Thema besprechen wollen, da uns unwohl damit ist, aus Auto-Verkehr-Gründen für einen Tunnel zu stimmen.
Unsere Programmdiskussion ist weiter gediehen und wird im Oktober sowie am Hüttenwochenende zur Abstimmung vorbereitet. Der Abschnitt "Kultur in Harlaching" braucht noch Input. Die aktuelle Fassung ist bei Kilian erhältlich.
Bei unserer nächsten OV-Sitzung am 20.10. werden wir u.a. das Thema Europa, Euro und Griechenland besprechen.
Termine:
Für das Hüttenwochenende auf der Schwarzrieshütte (29./30.10.11) sollen alle ihre Anmeldung prüfen und Änderungsinfos bzw. zusätzliche Anmeldungen im doodle eintragen und an Claude und Kilian mailen.
Viele Grüße
Marlis und Kilian