Grüne Woche mit Sylvia Löhrmann: Über die Stärkung der rot-grünen Landesregierung bei der Landtagswahl in NRW und die Aufgaben in den kommenden Regierungsjahren.
Mit dem Rauswurf von Umweltminister Röttgen wird das Bundesumweltministerium zur Baustelle. Ein Statement von Cem Özdemir und Claudia Roth.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bleiben in NRW dritte Kraft und können die gemeinsame Regierung mit der SPD fortsetzen.
Schick der Ministerin eine elektronische Karte per Twitter, Facebook oder Email.
Cem Özdemir erklärt auf deutsch und türkisch, warum es wichtig ist, am 13. Mai in NRW Demokraten zu wählen.
Termine München
20.06.2008 11:00
Ein Picknick verstößt gegen das Versammlungsrecht
Teuer kam unserem Fraktionsmitglied im BA17, Paolo Sala, die Idee, anlässlich der Sprengung des AGFA-Hochhauses am 17.02.2008 ein Picknick auf dem Mittleren Ring zu veranstalten. Die Grünen hatten mit dieser Aktion auf die unerträgliche Lärm- und Schadstoffbelastung für die Anwohner wie für das gesamte Viertel hinweisen wollen. Das Verfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht wird nun zwar eingestellt, allerdings gegen Entrichtung einer „Spende“ von 500.- Euro an den Malteser Hilfsdienst e.V.
Die Grünen sehen in diesem Urteil einen weiteren Beleg für die Tatsache, dass sich Giesing in fortschreitendem Maße zu einem Viertel entwickelt, welches für die alteingesessene Bevölkerung schlicht unbezahlbar wird. Unsere nächste Demonstration werden wir im Bayerischen Hof mit Hummer, Kaviar und Champagner abhalten. Das kommt dann immer noch billiger.
Zunächst aber werden wir uns an der morgen geplanten Demonstration gegen Einschränkungen des Versammlungsrechts beteiligen. Als unmittelbar Betroffene.
Rückfragen an: Michael Heeger, T.696874, email: michaelheeger(at)web.de